Pirmasens und Zweibrücken sind zwei der vielen Städte in Rheinland-Pfalz, die hohe Schulden haben. Die Städte sind nämlich verpflichtet, im Auftrag von Bund und Land bestimmte Aufgaben durchzuführen.
Autor: Markus Zwick
vom: 05.02.2020
Das kostet sehr viel Geld! Zum Beispiel für Sozialhilfe, Jugendhilfe oder Hartz-IV-Leistungen usw. Doch leider erhalten die Städte von Bund und Land seit vielen Jahren zu wenig Geld, um diese Aufgaben auch bezahlen zu können. 👎🏻
Obwohl Städte wie Pirmasens und Zweibrücken im Aufschwung sind und sich gut entwickeln, müssen sie wegen der unzureichend finanzierten Aufgaben immer höhere Schulden machen. Das geht zu Lasten der Menschen und führt zu Nachteilen, die nicht länger hingenommen werden können!
Heute besuchte uns auf Einladung userer Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer der parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundes-Innenministerium, Marco Wanderwitz, um mit uns über das Schuldenproblem zu sprechen. Mit dabei waren auch der OB und der Finanzdezernent von Zweibrücken. Dieser Besuch gibt großen Anlass zur Hoffnung! 💪🏻
Denn der Bund beabsichtigt ernsthaft, den verschuldeten Städten dabei zu helfen, ihre enormen Schulden los zu werden! Dafür will der Bund Milliarden Euro zur Verfügung stellen! 👏🏻
Die Entscheidung dazu ist zwar noch nicht getroffen worden, u. a. weil in vielen andere Bundesländern die Städte gar keine Schulden haben. Diese Länder müssen erst noch überzeugt werden, zugunsten von Rheinland-Pfalz auf Geld zu verzichten. Rheinland-Pfalz muss endlich damit anfangen, sich besser um seine Städte, deren Bürger und seine Aufgaben zu kümmern!
Doch der Staatssekretär versicherte glaubhaft, dass die Bundesregierung den Städten helfen wird, wenn auch die Länder mitmachen! Noch im Jahr 2020 wird eine Lösung angestrebt. Das sind sehr gute Nachrichten! 🙏🏻
Ich danke Herrn Wanderwitz herzlich für seinen aufschlussreichen Besuch sowie für die klare Position und Solidarität zu uns verschuldeten Städten! Und ich danke unserer Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer herzlich dafür, dass sie in Berlin so erfolgreich für Pirmasens und Zweibrücken kämpft!
