Aufgrund der Corona-Pandemie war auch die Arbeit des Pirmasenser Stadtrates, der seit einigen Wochen nicht mehr tagen und Beschlüsse fassen konnte!
Autor: Markus Zwick
vom: 19.04.2020
Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir in den vergangenen Wochen starke Einschränkungen des öffentlichen Lebens durchgemacht. Davon betroffen war auch die Arbeit des Pirmasenser Stadtrates, der seit einigen Wochen nicht mehr tagen und Beschlüsse fassen konnte!
Doch wer trifft in Pirmasens eigentlich die Entscheidungen des Stadtrates, seit dieser verhindert ist? Die Antwort steht in der Gemeindeordnung: Es ist meine Aufgabe als Oberbürgermeister, dringende Entscheidungen gemeinsam mit unserem Bürgermeister Michael Maas und unserem Beigeordnetem Denis Clauer zu treffen, denn die Verwaltung muss ja weiterhin entscheidungs- und handlungsfähig bleiben.
Allerdings haben wir uns in den vergangenen Wochen eng mit dem „Ältestenrat“ abgestimmt. Der Ältestenrat besteht aus den Fraktionsvorsitzenden und mir als Oberbürgermeister, sowie Michael Maas und Denis Clauer. In wöchentlichen Telefonkonferenzen haben wir aktuelle Themen und notwendige Entscheidungen vertrauensvoll beraten und gemeinsam abgestimmt.
Doch so gut das auch geklappt hat, es kann kein Dauerzustand sein! Deshalb haben wir im Ältestenrat beschlossen, dass am 27.4.2020 wieder der Stadtrat tagt. Dies allerdings in einem besonderen Rahmen!
So werden wir erstmals in der Festhalle tagen, damit die Ratsmitglieder und Zuschauer genügend Distanz wahren können! Außerdem tagt der Rat nur in seiner Mindestbesetzung von 23 statt 44 Ratsmitgliedern. Jede Partei schickt nur so viele Mitglieder, wie es dem Wahlergebnis der Kommunalwahl entspricht und wir beraten nur das Notwendigste!
Ich freue mich auf die Sitzung und danke den Mitgliedern des Pirmasenser Stadtrates herzlich für die verlässliche und verantwortungsvolle Zusammenarbeit der letzten Wochen! Herzlichen Dank auch für die Unterstützung der Bürger durch die Ratsmitglieder, die sich auch außerhalb der Ratsarbeit in verschiedenen Projekten engagiert haben!
