Zum Greifen nah war eine Lösung für hochverschuldete Kommunen wie Pirmasens: seit Jahren und Jahrzehnten lässt das Land Rheinland-Pfalz uns Städte und Gemeinden hängen.
Autor: Markus Zwick
vom: 05.06.2020
Ich liebe es, Politiker und Oberbürgermeister zu sein! Aber manchmal frustriert mich diese Arbeit auch... So wie in dieser Woche.
Zum Greifen nah war eine Lösung für hochverschuldete Kommunen wie Pirmasens: seit Jahren und Jahrzehnten lässt das Land Rheinland-Pfalz uns Städte und Gemeinden hängen.
Es überträgt uns Zuständigkeiten und Aufgaben, stellt aber nicht das dafür benötigte Geld zur Verfügung. Das Ergebnis: wir häufen unglaubliche Schuldenberge an, das Geld fehlt an allen Ecken und wir können aus eigener Kraft nichts daran ändern! 👎🏻
Mit dem Vorschlag von Olaf Scholz lag nun eine gerechte und realistische Lösung auf dem Tisch! Bund und Länder wissen genau, dass sich Städte wie Pirmasens im Dilemma befinden.
Doch obwohl das Problem bekannt und eine Lösung greifbar ist, stehen wir weiter „im Regen“. Es wurde zwar ein begrüßenswertes und schwergewichtiges Konjunkturprogramm geschnürt, doch das Altschuldenproblem wurde leider vertagt!
Die Entscheidungen dieser Woche lösen unser großes Problem leider nicht. Die Konsequenz: am Ende wird die Rechnung für Bund, Land und Kommunen immer teurer und es wird immer schwerer, dieses Dilemma zu beheben.
Aber wir Pirmasenser und viele andere Städte kämpfen trotzdem unbeirrt weiter! Für Gerechtigkeit! Für die Zukunft unserer Städte und Bürger! Für handlungsfähige Kommunen! 💪🏻