Wie berichtet, war ich heute vor dem höchsten rheinland- pfälzischen Gericht: dem rheinland- pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz!
Autor: Markus Zwick
vom: 11.11.2020
Wie berichtet, war ich heute vor dem höchsten rheinland- pfälzischen Gericht: dem rheinland- pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz!👨🏼⚖️
Gemeinsam mit meinem Kollegen Ralf Leßmeister, dem Landrat des Kreises Kaiserslautern, habe ich vier Stunden lang in der Rhein- Mosel- Halle für die finanzielle Zukunft unserer Städte, Dörfer und Landkreise gekämpft!
Auch wenn das Urteil erst am 16.12.2020 verkündet wird und der Ausgang noch offen ist, bringe ich eine gute Portion Hoffnung mit zurück nach Hause, nach Pirmasens! 👍🏻
Denn das Gericht hatte nicht nur ein offenes Ohr für unsere Position, sondern äußerte auch eigene Zweifel am Vorgehen des Landes. Der erfahrene Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Herr Lars Brocker, deutete auch an, mit dem Urteil ggf. sogar ein ganz neues Kapitel bei der kommunalen Finanzausstattung aufschlagen zu wollen! 📖
Jetzt heißt es abwarten, denn noch ist alles offen! Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass wir mit unserer Klage tatsächlich den Schlussstrich unter eine Jahrzehnte währende Ungerechtigkeit in Rheinland- Pfalz setzen! Und Pirmasens damit in eine finanziell bessere Zukunft führen!🍀
Ich werde Sie hier im Dezember über den Ausgang des Verfahrens informieren! Wünschen Sie uns bitte weiterhin Glück! 😉🙏🏻
